Thüringen ändert UAV Aufstiegsregeln

hammerDer Freistaat Thüringen ändert zum 04.11.2015 die Regeln für den Aufstieg von unbemannten Systemen (UAV, Drohnen). Die wichtigsten beiden Änderung: Für Systeme mit maximal 5kg Startgewicht entfällt die Notwendigkeit eine kostenpflichtige AE beim Landesverwaltungsamt zu beantragen. Der Drohnen Pilot hat die Nebenregelung nur in Schriftform ausgedruckt bei sich zu tragen. Im Gegenzug ist es Pflicht das der Benutzer ein Flugbuch führt.

Wortlaut
Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 3 LuftVG handelt es sich um ein unbemanntes Luftfahrtsystem, wenn ein unbemanntes Fluggerät einschließlich seiner Kontrollstation nicht (ausschließlich) zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben wird. Die Nutzung des Luftraums mit unbemannten Luftfahrtsystemen bedarf der Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO).

Die Erlaubniserteilung  ist abhängig von der Gesamtmasse des Luftfahrtsystems.

bis 5 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)

Für den Freistaat Thüringen wurde jedem Nutzer/ Steuerer eines UAS die nach § 20 Nr. 7 LuftVO erforderliche Erlaubnis mit der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 04.11.2015 erteilt. Die in dieser Allgemeinverfügung enthaltenen Nebenbestimmungen sind für jeden Nutzer/ Steuerer eines UAS bindend.

Die Erlaubniserteilung in Form der o g. Allgemeinverfügung erfolgt unbefristet. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht erforderlich. Mithin fallen für den Nutzer/ Steuerer des UAS auch keine Gebühren an.

Folgende Dokumente sind beim Betrieb des UAS durch den Nutzer/ Steuerer mitzuführen und auf Verlangen der Ordnungs-, Polizei- oder Luftfahrtbehörde vorzuzeigen:

  • ein Ausdruck der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015,
  • das nach Nebenbestimmung Nr. 2.22 der Allgemeinverfügung zu führende Flugbuch,
  • ein gültiges Ausweisdokument,
  • den Nachweis über die nach Nebenbestimmung Nr. 2.3 der Allgemeinverfügung abgeschlossene Versicherung,
  • sofern erforderlich: die schriftliche Ermächtigung des Eigentümers nach Nebenbestimmung Nr. 2.4 der Allgemeinverfügung,
  • die Erklärung zur Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes und die Erklärung zur Qualifikation nach der Nebenbestimmung Nr. 2.6 und 2.7 der Allgemeinverfügung,
  • ein Datenblatt des Herstellers des unbemannten Luftfahrtsystems, aus welchen das Gesamtgewicht hervorgeht,
  • sofern erforderlich: die schriftliche Einverständniserklärung der Grundstückseigentümer nach Nebenbestimmung Nr.  2.11 und 2.26 der Allgemeinverfügung.

Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Abs. 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 tritt mit Wirkung vom 01.12.2015 in Kraft. Die bis zum 30.11.2015 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilten Allgemeinerlaubnisse bleiben bis zum Ablauf deren jeweiliger Befristung wirksam. Nach Ablauf derer ist diese Allgemeinverfügung maßgebend.

Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 steht im unteren Bereich dieser Internetseite zum Download bereit.

über 5 kg bis maximal 25 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)

  1. Für diese Luftfahrsysteme kann immer nur eine Aufstiegserlaubnis im Einzelfall erteilt werden. Somit muss grundsätzlich für jeden Aufstieg, insbesondere bei Wechsel des Aufstiegsortes, im Freistaat Thüringen eine entsprechende Erlaubnis bei der Thüringer Luftfahrbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt) beantragt werden.
  2. Die Erteilung einer Einzelgenehmigung zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen ist mit dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen. Dieses finden Sie im unteren Bereich dieser Seite.
  3. Das Antragsformular muss ordnungsgemäß ausgefüllt werden und es sind die in diesem genannten Dokumente/ Nachweise vollzählig beizufügen. Anderenfalls kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden.
  4. Der Antrag kann per Mail oder auf dem Postweg eingereicht werden.
  5. Stellen Sie Ihren Antrag zeitgerecht und beachten Sie dabei, dass die Bearbeitungszeit bis zu sieben Tagen betragen kann.
  6. Für die Erteilung der Einzelgenehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 150,00 € erhoben.
  7. Die erteilte Genehmigung ist zeitlich und räumlich eng begrenzt und kann nicht erweitert oder verlängert werden.
  8. Die mit der Genehmigung verbundenen Nebenbestimmungen können dem Musterbescheid (NfL 281_13, S. 13-18) entnommen werden.

Sofern Sie die erforderlichen Antragsunterlagen vollzählig einreichen, ausreichender Versicherungsschutz besteht, der Steuerer das Flugfahrtsystem hinreichend beherrscht und der Einsatzort und der Zeitpunkt für den Aufstieg geeignet ist, dürfte einer Erlaubniserteilung nichts entgegenstehen.

Alle weiteren Details auf der Seite des Landesverwaltungsamtes: www.thueringen.de.

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